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Januar 16, 2018

Zerbricht Italien am Katalonien-Effekt? Venedig und Lombardei stimmen über mehr Autonomie ab


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In Italien wird nach dem Referendum der Katalanen den anstehenden Volksabstimmungen in der Lombardei und Venedig mehr Aufmerksamkeit gewidmet. Das Gerangel um mehr Autonomie für die wirtschaftlich starken Regionen ist nichts neues für das Land am Po und wurde bisher kaum von der internationalen Presse beachtet. Die Abstimmungen finden am 22. Oktober statt.

Dieses Mal geht es um Artikel 116,  Absatz 3 der italienischen Verfassung. Die Wähler werden gefragt, ob sich die Regionalräte künftig darauf berufen dürfen und somit mehr Unabhängigkeit von der Regierung fordern können. Die Verfassung wurde erst 2001 abgeändert, um dem Streben nach mehr Autonomie der einzelnen Regionen mehr Rechnung zu tragen. Die Artikel 114 bis 133 (Titel V: Die Regionen, die Provinzen und die Gemeinden (Le Regioni, le Province, i Communi) machen sogar den größten Teil der gesamten Verfassung aus. Die Unstimmigkeiten zwischen Nord- und Süditalien und die besondere Situation in Südtirol konnten dadurch entschärft werden. Wie sich die Lage aber im Zuge der Eurokrise für Italien entwickelt, wird auch von Brüssel mit Besorgnis beobachtet. Bisherige Referenden zum Euroaustritt sind trotz mehrmaliger Ankündigungen von Lega Nord und der 5-Sterne-Bewegung, die in dieser Sache kooperieren, nicht erfolgreich durch das Parlament gebracht worden. Dies könnte sich ändern, wenn eine Region in Italien keine Lust mehr hat, als Zahlmeister für die strukturschwachen Gebiete her zu halten.

Ein Votum gegen den Euro würde die nationale Einheit Italiens stärken, den wirtschaftlichen Niedergang aber kaum verhindern können. Wenn Italien fällt, dann fällt auch der Euro – das weiß und fürchtet man in Brüssel zugleich.

 

 

 

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