Gehe zu…

DIE WELT

der alternativen Nachrichten auf einen Blick und Klick

RSS Feed

April 27, 2018

Rechtswissenschaftler: Bürgerwehren sind zulässig – Gewaltmonopol kann auch der „kleine Mann“ ausüben


Want create site? Find Free WordPress Themes and plugins.


Mündige Bürger in Deutschland haben im Zuge der Flüchtlingskrise damit begonnen, Bürgerwehren zu gründen und sich an Stelle des Staates um die Sicherheit im Land zu kümmern. Der renommierte Rechtswissenschaftler Professor Volker Rieble hält das für zulässig. In der FAZ weist er auf  die falschen Vorstellungen vom staatlichen Gewaltmonopol hin. „Diese Formel spiegelt eine Absolutheit vor, die nicht zutrifft. Das deutsche Recht kennt eine Reihe punktueller Gewaltrechte gegen Menschen wie gegen Sachen, von einem Monopol kann keine Rede sein.“

Auch wenn diese Gewaltrechte als Individualrechte konzipiert seien, „sind sie kollektivierbar“. Heißt konkret, dass deutsche Bürger das Recht haben auch ohne den Staat Recht durchzusetzen und die öffentliche Ordnung, falls notwendig auch mit Waffengewalt, Aufrecht zu erhalten. Der Gründung einer örtlichen Bürgerwehr oder schlagkräftigen Wehrsportgruppe steht also nichts im Weg.

Eine Einschätzung, die im völligen Einklang mit geltenden deutschen Recht stehen dürfte. Denn das legt fest, dass Bürger Gewalt ohnehin anwenden dürfen, wenn sie sich gegen rechtswidrige Angriffe zur Wehr setzen oder sich vor sonstigen Gefahren schützen müssen. „Was dem Einzelnen erlaubt ist, darf er grundsätzlich auch in der Gruppe tun“.

Rieble folgert: Das Sicherheitsbedürfnis der „einfachen“ Leute sei ernst zu nehmen. „Sie dürfen sich zum Selbstschutz zusammentun.“ Demnach können sich Kleingärtner einander gegen Einbrecher beistehen und Nachbarn gegen marodierende Migranten-Banden. Riede weiter: „Wer das kritisiert, verachtet den kleinen Mann.“

Quelle Link

Did you find apk for android? You can find new Free Android Games and apps.

Schlüsselwörter:, , , , , , , , , ,