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Januar 22, 2018

Bumerang-Effekt: Justizminister Maas wird Opfer seines eigenen Gesetzes


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Politik

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der das umstrittene Netzdurchsetzungsgesetz trotz großen Widerstands und massiver Kritik durchgesetzt hat, ist offenbar Opfer seines eigenen Projekts geworden.

Es geht um einen sieben Jahre alten Tweet von Maas. Der „Bild“-Zeitung zufolge ist ein Beitrag des Justizministers aus dem Jahr 2010 aus dem Kurznachrichtendienst entfernt worden. Darin habe der SPD-Politiker Maas seinen SPD-Genossen Thilo Sarrazin, den Ex-Bundesbank-Vorstand und Autor des umstrittenen Buches „Deutschland schafft sich ab“, als „Idiot“ bezeichnet.

„Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden, was für ein Idiot Sarrazin ist“, zitiert das Blatt den Tweet.

Am Samstag sei der Tweet dann aber plötzlich verschwunden. Ein Sprecher des Justizministeriums soll gegenüber der „Bild“ bestritten haben, dass die Behörde etwas mit der Löschung zu tun hatte.

Mehrere Twitter-Nutzer sollen zuvor der „Bild“ zufolge angekündigt haben, den Justizminister im Rahmen seines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wegen „Beleidigung“ und „Hatespeech“ zu melden. Daraufhin habe Twitter den Beitrag offenbar vorsichtshalber von der Seite genommen, um eine mögliche Strafzahlung zu vermeiden.

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