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Mai 24, 2018

Kuba protestiert gegen Internet-Einsatzkommando der USA — RT Deutsch


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Kuba hat dem obersten US-Diplomaten in Havanna eine Protestnote über die Gründung eines Internet-Einsatzkommandos für Kuba durch die Trump-Regierung überreicht. Diese habe dadurch versucht, Kubas Souveränität zu verletzen und subversive Aktivitäten durchzuführen.

Das US-Außenministerium teilte letzte Woche mit, dass es das Einsatzkommando einberufen habe, um „den freien und ungeregelten Informationsfluss“ auf der kommunistisch geführten Insel zu fördern, die eine der niedrigsten Internet-Penetrationsraten der Welt hat. Die Gruppe werde prüfen, wie man „den Internetzugang und die unabhängigen Medien ausbauen“ könne.

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Der Außenminister Kubas, Bruno Rodriguez bei einer Rede im UN-Hauptquartier in New York vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Die Note des Außenministeriums bat die US-Regierung, ihre subversiven, interventionistischen und illegalen Aktionen gegen Kuba einzustellen […] und fordert sie auf, die kubanische Souveränität zu respektieren“, so das Kubanische Ministerium in einer Erklärung.

Das Ministerium hatte das Dokument Lawrence Gumbiner, dem stellvertretenden Leiter der US-Botschaft in Havanna, übergeben.

Die Nachricht kam am Tag, nachdem der Präsident der USA, Donald Trump, in seiner Rede zur Lage der Nation die Sanktionen seiner Regierung gegen die so genannten „kommunistischen und sozialistischen Diktaturen Kubas und Venezuelas“ unterstrichen hatte.

Wieder einmal versucht die US-Regierung, die Verstärkung ihrer ungerechten, illegalen und allgemein abgelehnten Blockadepolitik gegenüber Kuba mit respektloser Sprache zu rechtfertigen“,

schrieb die Generaldirektorin für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten im kubanischen Außenministerium, Josefina Vidal, bei Twitter.

Das Ziel bleibt das gleiche: eine Regierung zu erzwingen, die auf ihre Interessen eingeht. Es wird nicht funktionieren. Sie werden wieder scheitern.

Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba haben sich seit dem Amtsantritt von Trump verschlechtert. Was nicht verwundert, denn er gelobte, die Normalisierung der Beziehungen, die von seinem demokratischen Vorgänger Barack Obama angestoßen wurde, rückgängig zu machen.

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Viele Analysten sagen, dass Trump mit einer härteren Linie gegenüber Kuba Havanna dazu drängt, die Schotten dicht zu machen, anstatt die wirtschaftliche und soziale Öffnung fortzusetzen und damit das Gegenteil von seinem erklärten Ziel zu erreichen.

Als sich die Annäherung zwischen den USA und Kuba in den Jahren 2015 und 2016 vollzog, erweiterte Kuba den Internetzugang beträchtlich, indem es WLAN-Hotspots in öffentlichen Räumen im ganzen Land einführte und mehr Häuser an das Internet anschloss.

Ein ausrangiertes Modell einer atomwaffenfähigen sowjetischen Mittelstreckenrakete vom Typ SS-4 ziert eine Ausstellung auf dem Gelände der Festung La Cabaña in Havanna.

Auch eine Handvoll unabhängiger, webbasierter Nachrichtenagenturen tauchte auf, die begannen, das staatliche 50 Jahre alte Medienmonopol Kubas zu demontieren.

Diese Medien sind jedoch in der vergangenen Woche von regierungsfreundlichen Kommentatoren in Kuba unter Beschuss geraten. Dabei werden sie beschuldigt, Teil der US-Strategie der Subversion durch das Internet zu sein.

Alle Webseiten der unabhängigen Medien, die gestartet oder rekrutiert wurden, um sie in die Strategie der Obama-Regierung zu integrieren, können in Kuba ohne Hindernisse gelesen werden“,

schrieb der Blogger Javier Gómez Sánchez und listete einige der bekanntesten alternativen Nachrichtenagenturen auf.

Quelle Link

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