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Mai 21, 2018

Asylwahnsinn: Deutsche sollen Milliarden für Gerichtsverfahren von Illegalen zahlen


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Im Schlaraffenland BRD lebt es sich bekanntlich als sogenannter Flüchtling besonders gut. Auf Einladung von Schlepperkönigin Merkel hin, wird man hierzulande vom deutschen Steuerzahler ausgehalten und darf auch fleißig Ansprüche stellen. Und wenn man dann doch sein neues Gastland wieder verlassen soll, dann kann man ja immer noch dagegen klagen und dem Steuerzahler weiter auf der Tasche liegen.

von Günther Strauß

Klage einreichen, das tun illegal eingereiste Asylforderer in der BRD besonders gern. Denn sie finden sich selten damit ab, wenn ihre Anträge auf Asyl richtigerweise abgelehnt werden. Doch was jeder Bürger mit einem Blick ins Gesetz und etwas gesundem Menschenverstand feststellen kann, wird in der BRD heutzutage Gerichten übertragen. Wer sich der unerlaubten Einreise nach § 14 Aufenthaltsgesetz strafbar macht, der hat in der BRD nichts verloren, so einfach ist es.

Wer ohne Pass einreist, macht sich strafbar. Da Merkels Goldstücke ihre Pässe – im Gegensatz zu ihren Smartphones – ja gar zu gerne verlieren, ist davon auszugehen, dass allein deshalb der Großteil der Neuankömmlinge illegal die Grenze übertreten hat. Folgerichtig haben sie in Deutschland also nichts verloren und gehören dort hin, wo sie hergekommen sind. Doch im Merkel-Regime können Illegale erst einmal einen Asylantrag stellen, auch wenn sie sich strafbar gemacht haben.

Wird dieser Antrag abgelehnt, kann man als illegal eingereister Straftäter dann noch gegen die Ablehnung Klage einreichen. Und somit landet die ganze Geschichte dann bei einem Gericht, was über den Antrag auf Asyl entscheidet. Diese Klagen werden die deutschen Verwaltungsgerichte laut dem Bund Deutscher Verwaltungsrichter noch viele Jahre beschäftigen. Die Vorstellung, das zusätzlich zur Verfügung gestellte Personal könne in ein bis zwei Jahren wieder abgezogen werden, sei schlicht falsch, sagte der Vorsitzende Robert Seegmüller der „Heilbronner Stimme“.

Man gehe vielmehr davon aus, dass vermehrt Richter um ihren wohlverdienten Ruhestand gebracht werden müssten, um die Vielzahl an Klagen bearbeiten zu können. Allein von Juni 2016 bis Juni 2017 waren mehr als 320.000 Asylklagen bei den Verwaltungsgerichten eingereicht worden. Obwohl das Personal um rund 400 Stellen auf 1.700 verstärkt worden ist, reiche das nicht aus, um die Zahl der Klagen zu bewältigen, sagte Seegmüller.

Der Deutsche Steuerzahler hat also allerhand für Merkels Atomphysiker und Raketenwissenschaftler zu bezahlen. Angefangen bei Sozialleistungen bis hin zu Gerichtsverfahren häufen sich über die Jahre hinweg astronomische Summen auf, die deutsche Arbeiter und Unternehmer für illegale Asylforderer aufbringen müssen. Man muss sich dabei vor Augen halten, dass die Rechtslage klarer nicht sein könnte. Wer illegal einreist, hat in Deutschland nichts verloren. Ganz abgesehen vom EU-Abkommen „Dublin-III“, wonach ein Asylsuchender in jenem Land, in welches er zuerst eingereist ist, seinen Antrag auf Asyl stellen muss. Das musste sogar die dem Merkel-Regime so treu ergebene Tagesschau zugeben. Die wenigsten Illegalen in der BRD sind ohne Umwege direkt eingereist. Schon das ist Grund genug, sie alle postwendend wieder nach Hause zu schicken. Doch der Politik sind Gesetze wieder einmal völlig egal und somit wird fleißig weiter deutsches Steuergeld verprasst.

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