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Mai 22, 2018

Russland blockiert US-Resolution zu Ermittlungen von C-Waffen-Attacken in Syrien


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Politik

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Russland hat am Dienstag in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates den von den USA vorgelegten Resolutionsentwurf zur Bildung eines neuen Mechanismus für die Ermittlungen zu Chemiewaffenangriffen in Syrien blockiert.

Für die Verabschiedung des Dokuments stimmten 12 Länder, Russland und Bolivien stimmten dagegen, China enthielt sich der Stimme.

„Die US-Delegation versucht erneut, die Weltgemeinschaft in die Irre zu führen, und macht einen weiteren Schritt in Richtung Konfrontation, weil sie einen Resolutionsentwurf zur Abstimmung stellte, der keine einstimmige Unterstützung der Mitglieder des Sicherheitsrates genießt“, sagte der russische UN-Botschafter, Wassili Nebensja, in der Sitzung.

Die USA stellten in der Sitzung einen Resolutionsentwurf zur Bildung eines neuen Mechanismus für die Ermittlungen zu C-Waffen-Attacken in Syrien zur Abstimmung. Es geht in dem Dokument um eine Mission, die die Expertengruppe des Gemeinsamen Mechanismus der OPCW und der Uno für die Ermittlung von Chemiewaffenattacken in Syrien ersetzen soll.

Der von Russland vorgelegte Resolutionsentwurf zu Ermittlungen der Chemiewaffenangriffe in Syrien wurde auch nicht angenommen. Das Dokument unterstützten sechs Länder, unter anderem Russland und China als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates.

Mehr zum Thema: Angriff auf Syrien: Russland warnt USA vor gravierenden Folgen

Der stellvertretende chinesische UN-Botschafter, Wu Haitao, äußerte Bedauern, dass der russische Resolutionsentwurf nicht unterstützt worden sei, obwohl im Dokument detaillierte Ermittlungen der Attacken verankert seien.

Vergangene Woche waren in den Medien Berichte über einen Giftgasangriff in der syrischen Stadt Duma kursiert. Der Westen machte daraufhin Damaskus für die Attacke verantwortlich.

Die syrischen Behörden wiesen die Vorwürfe entschieden zurück. Das russische Außenministerium hatte die Meldungen über den angeblichen Einsatz von Chlor oder anderen Giftstoffen durch syrische Regierungstruppen als falsch bezeichnet. Das Ziel dieser Falschmeldungen sei, die Terroristen sowie die unversöhnliche radikale Opposition reinzuwaschen und mögliche äußere Militärschläge zu rechtfertigen.

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