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Mai 27, 2018

Washington verurteilt „massive Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea“ — RT Deutsch


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Die USA sind vielleicht nicht in der besten Situation, um sich als Verteidiger von Menschenrechten zu präsentieren. Im Bild: Das verrufene US-Gefangenenlager Guantanamo:

Kurz vor einem möglichen Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un verweisen die USA anlässlich eines NGO-Berichts auf „die schlechte Menschenrechtslage in Nordkorea“. Dies soll im Rahmen der „Maximal Pressure Campaign“ Nordkorea weiter in die Knie zwingen.

Nordkorea hatte sich jüngst bereit erklärt, von seinem Nuklearwaffenprogramm abzusehen, wenn dem Land im Gegenzug seine Souveränität gewährleistet bleibt und die USA Nordkorea ein Nichtangriffsversprechen geben. Ein offizieller Termin für ein mögliches Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump wurde bisher nicht bekannt gegeben. Im Gespräch ist das südkoreanische Friedensdorf Panmunjom an der Grenze zu Nordkorea. 

Am Mittwoch veröffentlichten die Amerikaner eine Erklärung im Hinblick auf die nordkoreanische Friedenswoche. Diese wird von NGOs organisiert und soll den Frieden und die Wahrung der Menschenrechte in Nordkorea zum Ziel haben.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und das nordkoreanische Regierungsoberhaupt Kim Jong-un im Friedensdorf Panmunjom in der Demilitarisierten Zone (DMZ), Südkorea, 27. April 2018.

„Fast vollständiges Vorenthalten von Grundrechten“

In dieser Erklärung wurden die nordkoreanischen Gefangenenlager und Menschenrechtsverletzungen angeprangert, die sich „durch alle Bereiche des Lebens“ in Nordkorea ziehen. In dem am 20. April veröffentlichten Papier wurden auch China und Russland kritisiert und deren Handeln als „moralisch verwerflich“ bezeichnet. 

Heather Nauert, Sprecherin des US-Außenministeriums, erklärte anlässlich der Vorstellung des Berichts: 

Seit mehr als 60 Jahren sind die Menschen in Nordkorea massiven Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Zusätzlich zu den rund 100.000 Menschen, darunter Kindern und Familienangehörigen der Angeklagten, die in politischen Gefangenenlagern leiden, enthält die Regierung den Nordkoreanern in fast vollständiger Weise die Grundfreiheiten vor.

Die USA, so Nauert, werden weiter daran arbeiten, den Bürgern des Landes unabhängige Informationen über die Welt außerhalb der nordkoreanischen Grenzen zugänglich zu machen.

Die nordkoreanische Zeitung Uriminzokkiri ist darob wenig erbaut und schreibt: 

Die derzeitige Situation lässt uns ernsthaft zweifeln, ob die USA wirklich gewillt sind, einen Dialog zu führen, um die Beziehungen zwischen DPRK und USA zu verbessern. 

Fast 80 Prozent der Südkoreaner vertrauen dem nordkoreanischen Staatschef (Symbolbild)

Mike Pence erinnert an Schicksal der Familie Warmbier

Die NGOs hatten den südkoreanischen Präsidenten zuvor bereits in einem Brief dazu aufgefordert, das Thema „Menschenrechte“ auch bei der historischen Zusammenkunft am 27. April mit dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt anzusprechen. Das südkoreanische Ministerium für Wiedervereinigung machte schon im Vorfeld bekannt, dass diese Form der Kritik an Nordkorea bei einer ersten Zusammenkunft nicht geübt werden würde.

Die zentralen Themen der Zusammenkunft waren die Entnuklearisierung, der Frieden auf der koreanischen Halbinsel und die Verbesserung der Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea. Den geteilten Ländern gelang es, einen Frieden zu besiegeln und offiziell den Korea-Krieg zu beenden. 

Vize-Präsident Mike Pence schrieb dazu auf Twitter: 

In dieser nordkoreanischen Friedenswoche erinnere ich mich an das bewegende Treffen mit Überläufern, die dem unterdrückerischen Regime auf der Suche nach einem besseren Leben entflohen sind, und an meine Zeit mit Otto Warmbiers wunderbarer Familie. Wir arbeiten hart an der Entnuklearisierung und am Frieden. Es wäre fantastisch für Amerika und die Welt. 

Newsweek berichtete unterdessen, dass sich Pjöngjang auf Ansprache vonseiten des US-Präsidenten Donald Trump im Vorfeld des angedachten Treffens bereit erklärt habe, drei US-amerikanische Staatsangehörige, die noch in nordkoreanischen Gefangenenlagern festgehalten werden sollen, freizulassen.

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