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Juni 19, 2018

EU-Kommission soll weniger Geld kosten – schmeißt Kommissare raus…



EU-Kommission soll weniger Geld kosten – schmeißt Kommissare raus…

Geht es nach dem österreichischen Kanzler Kurz, wird uns die heimliche EU-Regierung, die EU-Kommission, künftig weniger Geld kosten. Er fordert nun, dass die EU einige Kommissare entlässt, um weniger Steuergelder zu verschwenden. Bislang hat jedes Mitglied seinen eigenen Kommissar. Und jeder Kommissar hat seine eigenen Mitarbeiter…

Verwaltung zu teuer

Der österreichische Kanzler hat demnach nun einen „achtsamen Umgang mit Steuergeldern“ angemahnt und möchte in erster Linie öffentlich nicht einzelne schlecht arbeitende Kommissare ihres Amtes entheben, sondern nimmt die Verwaltungskosten der EU als Aufhänger.

Wie die „Welt“ berichtete, meint der künftige Vorsitzende des EU-Rates (am 1. Juli geht der Vorsitz turnusmäßig an Österreich), die EU solle Vorbild sein, sofern Europa selbst dazu aufgefordert hat, es müsse gespart werden. Dabei wird er sehr detailliert.

In der EU sind 28 Länder assoziiert. Dementsprechend gibt es 28 Kommissare, damit jedes Land einen eigenen Kommissar stellen kann – wobei die Kommissariate jeweils so zugeschnitten sind, dass sie jeweils einer Fachsparte angehören. Kurz schlägt nun vor, die Zahl an Kommissaren auf 18 zurückzuführen. Dies solle allerdings auf Basis einer „fairen“ Rotation geschehen, also abwechselnd einzelne Mitgliedsländer mit einem Kommissarposten beglücken.

Kurz möchte nur einen Standort

Auch ein anderer Vorschlag dürfte bei einigen der Begünstigten für Missstimmung sorgen. So wolle er, dass es nur noch einen Sitz für das europäische Parlament gäbe. Aktuell sitzen die Parlamentarier sowohl in Brüssel als auch in Strassburg. Der doppelte Sitz soll ungefähr 200 Mio. Euro kosten.

Kurz allerdings ist nicht der erste Politiker, der diese Strukturen anprangert. Bislang ist es noch niemandem gelungen, die Verwaltung in der EU auf ein vernünftigeres Maß nach unten zu schrauben. Der Vorsitz des EU-Rates wird nicht helfen können. Er hat – alleine – keinerlei Durchsetzungsbefugnis in solchen Fragen.

Ist dieser Vorstoß von Kurz eine Luftnummer? Was meinen Sie?



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