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Juli 15, 2018

Maas

Maas fordert mehr Respekt für die internationale Ordnung

Nach dem turbulenten Nato-Gipfel in Brüssel hat Außenminister Heiko Maas (SPD) mehr Achtung der internationalen Ordnung gefordert und US-Präsident Donald Trump kritisiert. Vier Prozent der Bruttoinlandprodukts für Verteidigungsausgaben, wie Trump sie von den Mitgliedern des Verteidigungsbündnisses fordert, machten die Welt nicht sicherer, sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur. „Mit seriöser Sicherheitspolitik hat eine solche Forderung nichts

Trump wettert auf NATO-Gipfel gegen Deutschland und Europa

  Trump wettert auf NATO-Gipfel gegen Deutschland und Europa Von Alex Lantier 12. Juli 2018 Gestern wurde der zweitägige NATO-Gipfel in Brüssel in einer Krisenatmosphäre eröffnet. US-Präsident Donald Trump stellte Deutschland und andere europäische NATO-Länder an den Pranger. Einen Monat nach dem Scheitern des G7-Wirtschaftsgipfels in Quebec, auf dem die US-Handelskriegsmaßnahmen gegen Europa scharf kritisiert

So gefährlich sind Visitenkarten im Maas- und Merkel-Deutschland…

So gefährlich sind Visitenkarten… Vor kurzem haben wir im sogenannten „Mainstream“, der gar nicht immer Mainstream sein muss, einen feinen Kommentar gefunden, der das Problem der DSGVO, der Datenschutz-Grundverordnung auf den Punkt brachte. Visitenkarten – bloß nicht entgegennehmen, lautete der Tenor in „Focus-Money“, der Ausgabe 24/2018, um genau zu sein. Die DSGVO verbietet es im

Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas: Zensurgesetz eine Pleite

Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas: Zensurgesetz eine Pleite Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland, erschaffen oder zumindest vorangetrieben maasgeblich durch Heiko Maas, den vormaligen Justizminister, ist unnötig gewesen. Dies ist der Eindruck nach einer Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Bis dato sind keine nennenswerten Bußgelder verhängt worden, heißt es. Tatsächlich könnte der Staat, vertreten durch das „Bundesamt

Scharfe Spannungen vor dem G7-Gipfel in Kanada

  Scharfe Spannungen vor dem G7-Gipfel in Kanada Von Peter Schwarz 9. Juni 2018 Der G7-Gipfel, der gestern in der kanadischen Provinz Quebec begann, ist von ungewöhnlich scharfen Spannungen zwischen den Teilnehmern geprägt, insbesondere zwischen den USA auf der einen und Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada und Japan auf der anderen Seite. Unmittelbar stehen die