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Juli 21, 2018

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Mazedonien: Namensänderung ermöglicht NATO-Erweiterung – World Socialist Web Site

  Mazedonien: Namensänderung ermöglicht NATO-Erweiterung Von John Vassilopoulos 11. Juli 2018 Mit dem Zerfall Jugoslawiens 1991 entbrannte ein Namensstreit um Mazedonien, der seit über einem Vierteljahrhundert ungelöst ist. Die griechische Regierung behauptete bisher, dass die Nutzung des Namens den Anspruch Mazedoniens auf die gleichnamige nordgriechische Provinz festschreibe, um alle Mazedonier in einem Staates zusammenzuführen. Nun

Aufwachsen in Armut – World Socialist Web Site

  Aufwachsen in Armut Von Anna Rombach 3. Juli 2018 Die Kinder seien die Zukunft der Gesellschaft – diese Binsenwahrheit wird oft betont. Doch die Gesellschaft in Deutschland, einem der weltweit reichsten Länder, geht mit ihrer Zukunft wahrhaft stiefmütterlich um. Das bestätigt die jüngste Studie „Aufwachsen in Armutslagen“. Die Studie wurde im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung

Ungarn verfolgt Flüchtlingshelfer – World Socialist Web Site

  Ungarn verfolgt Flüchtlingshelfer Von Markus Salzmann 2. Juli 2018 Das ungarische Parlament hat am 20. Juni mit großer Mehrheit ein Gesetzespaket angenommen, das die Unterstützung von Flüchtlingen unter Strafe stellt. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen verstoßen künftig gegen das Gesetz, wenn sie „Beihilfe zur illegalen Migration“ leisten. Auch wer Informationsmaterialien zu dem Thema „anfertigt, verbreitet oder

EU-Gipfel kriminalisiert NGO-Seenotretter – World Socialist Web Site

  EU-Gipfel kriminalisiert NGO-Seenotretter Von Marianne Arens 30. Juni 2018 Die EU-Staaten sind dabei, sich vom Völkerrecht, der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention zu verabschieden. Auf dem EU-Gipfel haben sich ihre Regierungschefs darauf geeinigt, schutzsuchende Menschen innerhalb Europas in militärisch bewachte, geschlossene Lager zu sperren. Auf dem Mittelmeer Gerettete sollen in so genannte „Ausschiffungsplattformen“

Linkspartei unterstützt flüchtlingsfeindliche Regierungspolitik – World Socialist Web Site

  Linkspartei unterstützt flüchtlingsfeindliche Regierungspolitik Von Johannes Stern 28. Juni 2018 Viele Menschen sind entsetzt über das brutale und menschenverachtende Vorgehen der Europäischen Union und ihrer nationalen Regierungen gegen Flüchtlinge. Auf dem heute beginnenden EU-Gipfel werden Maßnahmen diskutiert und vorbereitet, die an die dunkelsten Zeiten der deutschen und europäischen Geschichte erinnern. Sie reichen von der

Europäische Verteidigungsminister unterzeichnen „Interventionsinitiative“ – World Socialist Web Site

  Europäische Verteidigungsminister unterzeichnen „Interventionsinitiative“ Von Peter Schwarz 27. Juni 2018 Die Verteidigungsminister von neun europäischen Ländern haben am Montag in Luxemburg eine Absichtserklärung über eine „Europäische Interventionsinitiative“ unterzeichnet. Sie soll die europäischen Mächte in die Lage versetzen, im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ kurzfristig militärisch zu intervenieren und Kriege zu führen. Die Initiative geht

Konzentrationslager in Amerika – World Socialist Web Site

  Konzentrationslager in Amerika 26. Juni 2018 Ein am Freitag veröffentlichtes Memo der US-Navy zeigt, dass die Regierung plant, ein Netzwerk von „strengen“ Konzentrationslagern zu errichten, um 120.000 Menschen überall in den Vereinigten Staaten unterzubringen. Der Vorschlag ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum Zusammenbruch der Demokratie und hin zur Diktatur. Der Navy-Plan sieht

EU-Flüchtlingsgipfel gescheitert – World Socialist Web Site

  EU-Flüchtlingsgipfel gescheitert Von Alex Lantier 26. Juni 2018 Am Samstag verbot die italienische Regierung dem deutschen Hilfsschiff Lifeline mit 234 Flüchtlingen an Bord, an der italienischen Küste anzulegen. Gleichzeitig verschärfen sich die Konflikte innerhalb der Europäischen Union (EU). Das Rettungsschiff befand sich am Sonntag noch immer in den Gewässern westlich von Malta. Es erhielt

US-Demokraten unterstützen gigantischen Militäretat – World Socialist Web Site

  US-Demokraten unterstützen gigantischen Militäretat Von Andre Damon 25. Juni 2018 Eine überwältigende Mehrheit der Demokraten unterstützt den deutlichen Ausbau des amerikanischen Atomarsenals, Trumps geplante Militärparade und die Weiterführung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay. Eine überwältigende Mehrheit der Demokraten unterstützt den deutlichen Ausbau des amerikanischen Atomarsenals, Trumps geplante Militärparade und die Weiterführung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay.[

Handelskrieg und wirtschaftlicher Nationalismus – World Socialist Web Site

  Handelskrieg und wirtschaftlicher Nationalismus Von Nick Beams 23. Juni 2018 Vor einem Jahr gab es in großen internationalen Wirtschaftsgremien einen Konflikt über die Weigerung der Vereinigten Staaten, sich in Kommuniqués und Erklärungen zum „Widerstand gegen Protektionismus“ zu bekennen. Eine entsprechende Floskel war seit der Finanzkrise 2008 von Organisationen wie dem Internationalen Währungsfonds und den

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